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Informationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von PimpingBike.com

§ 1 Allgemeines
1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der PimpingBike.com gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.

2) Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Bedingungen erkennt PimpingBike.com nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem PimpingBike.com und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Straubing, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
1) Der PimpingBike.com bietet ihren Kunden in ihrem Online-Shop verschiedene Funprodukte, zum Kauf an.

2) Alle Angebote der PimpingBike.com sind freibleibend und unverbindlich. Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn der PimpingBike.com die Bestellung bestätigt bzw. durch Lieferung der Ware die Annahme der Bestellung erklärt.

3) Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist PimpingBike.com zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 Preise und Zahlung
1) Sämtliche Preise verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkosten.

2) Die Belieferung der Kunden durch der PimpingBike.com erfolgt mit Bezahlung durch Rechnung (nur DE und nach erfolgreicher Erstbestellung), gegen Vorkasse (durch Überweisung oder mit Paypal) oder Barzahlung bei Abholung. Erst nach Eingang der Zahlung (Vorkasse) werden die Waren an den Kunden versendet. Bei Lastschrift oder Rechnung erfolgt die Lieferung, sofern der Artikel lagernd ist, am nächsten Werktag. Der PimpingBike.com stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der PimpingBike.com. Der PimpingBike.com behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist.

(2) Die Auslieferung erfolgt mit DHL.

3) Ware, die am Lager ist, versendet die Verkäuferin innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ist die Ware bei Zahlungseingang nicht vorrätig, bemüht sich der PimpingBike.com um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der PimpingBike.com nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

4) Der PimpingBike.com behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der PimpingBike.com das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der PimpingBike.com hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der PimpingBike.com den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den Kaufpreis erstatten.

5) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

§ 5 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht:
Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die Vertragserklärung innerhalb 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Eugen Ovcyn
PimpingBike.com
Amselstrasse 70
94315 Straubing
E-Mail: info@PimpingBike.com

(2) Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die von dem PimpingBike.com empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie ihm etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Der PimpingBike.com schickt dem Kunden nach Erhalt der Widerrufserklärung einen Paketaufkleber zur kostenfreien Rücksendung der Ware.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfüllen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der PimpingBike.com ; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die der Verkäuferin im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von dem PimpingBike.com anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu:

1) Der Kunde kann offensichtliche Mängel an den gelieferten Waren sowie Fehlmengen oder Falschlieferungen nur geltend machen, wenn er diese innerhalb von zwei Wochen nach der Lieferung unter genauer Beschreibung in Textform gegenüber der PimpingBike.com rügt. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist die Absendung der Mängelrüge. Mängel, die keine offensichtlichen Mängel sind, sind innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren in Textform gegenüber dem PimpingBike.com zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

2) Nach Erhalt der Mängelrüge schickt der PimpingBike.com dem Kunden einen Paketaufkleber zur kostenfreien Rücksendung der mangelhaften Ware; unfreie Rücksendungen werden deshalb nicht angenommen. Liegt entgegen der Mängelrüge kein Mangel vor, so ist der Kunde zur Erstattung der Rücksendekosten verpflichtet.

3) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist der PimpingBike.com zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Haftung
1) Schadenersatzansprüche außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel kann der Kunde gegenüber dem PimpingBike.com nur bei Vorsatz oder grobfahrlässigem Verhalten geltend machen. Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der PimpingBike.com der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

2) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

§ 9 Vertragssprache
1) Vertragssprache ist ausschliesslich Deutsch.

Stand: 01.09.2008


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